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Das Fluidum der Justiz

oder

Verhältnisse beim Bundesverfassungsgericht

 

Dieses Kapitel einzuleiten ist schwierig, denn wohin man auch greift findet man sich in einem durchwobenen Gespinst, dessen Vernetzung von der Aufstellung der richterlichen Listen über die Besoldung und Vereidigung bis hin zu Hochschultätigkeit reicht, die letztendlich ebenfalls Interessen bedient.
Dies sei angesprochen, dabei soll es für die oberste Ebene belassen werden, mehr unter diesem Linkarrow51_N.gif

Beginnen wir mit etwas Praktischem, dem Eid der Richter vor dem Bundespräsidenten, dieser ist als Gesetz installiert und somit sind die Richter Kraft Verfassung dem unterworfen:

    GG Art 97
    Die Richter sind ... dem Gesetze unterworfen.

    Bundesverfassungsgerichtsgesetz § 11
    Die Richter des Bundesverfassungsgerichts leisten bei Antritt ihres Amtes vor dem Bundespräsidenten folgenden Eid:

"Ich schwöre, daß ich als gerechter Richter allezeit das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland getreulich wahren und meine richterlichen Pflichten gegenüber jedermann gewissenhaft erfüllen werde.

Keiner Erwähnung sollte bedürfen, daß keinem Richter sein Amt aufgezwungen und damit der Eid abgenötigt würde. Die fast völlig unangreifbare Position der Richter (die nicht einmal systemimmanent ohne weiteres belangt werden kann) läßt diesen Eid eher als selbstverpflichtende Selbstverständlichkeit erscheinen. Diese allerdings sollte man - vom Eid selbst einmal abgesehen - auch insofern erwarten, als die verliehene Position in ihrer Unabhängigkeit bei redlicher Einstellung auch so zu einem entsprechenden Verhalten führen sollte.

Halten wir die Theorie menschlicher Erwartungen kurz und wenden uns den Fakten zu.